Anonymous Hamburg

Hier copy-pasta

Das Verwaltungsgericht hat die Klage eines Scientologen abgewiesen, der die Hansestadt darauf verklagt hatte, Informationen zu seiner Person herauszugeben. Die Stadt hatte das Ansinnen des Scientologen zuvor mit Verweis auf eine Ausschussklausel im Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz abgelehnt. Danach müssen Informationen, die die Tätigkeit der Arbeitsgruppe Scientology betreffen, nicht herausgegeben werden. Das Gericht bestätigte jetzt die Verfassungsmäßigkeit der Ausnahmenorm. Die Leiterin der Arbeitsgruppe, Ursula Caberta, begrüßte die mit dem Urteil gewonnene Rechtssicherheit. Das Verwaltungsgericht habe seine Entscheidung mit der verfassungsfeindlichen Ausrichtung von Scientology begründet.(dfe)


Da auf dem Abendblatt.de nur noch das Lesen mit Bezahlen möglich ist.
Das ganze heißtDRM/ DRM (wiki.DE)
und ist mal echt nerfig.

One Response so far.

  1. Anonym says:

    Internationaler Tag gegen DRM am 4. Mai 2010

    http://www.golem.de/1003/73463.html